§ 1 Anwendungsbereich
Die nachfolgenden Bestimmungen gelten für alle Verträge zwischen Iceman-Design und dem Kunden, wenn und soweit Webdesign, Multimediadesign, Grafikdesign und der Verkauf von Fotos Gegenstand des Vertrages sind. Sie dienen der umfassenden Regelung der vertraglichen Beziehungen zwischen dem Mediendesigner und dem Kunden. Alle Preise verstehen sich zuzüglich Gesetzlicher MwSt.
§2 Zustandekommen von Verträgen
Angebote von Iceman-Design sind freibleibend. Bestellungen des Kunden stellen verbindliche Zusagen dar, die Iceman-Design innerhalb von zwei Wochen nach Zugang annehmen kann. Anfragen sind natürlich keine Bestellungen!
§3 Leistungen von Iceman-Design
[1] Iceman-Design gestaltet nach den Vorgaben und Wünschen im Rahmen der individuellen Vereinbarungen Internetpräsentationen, insbesondere Webseiten
und Printmedien für den Kunden.
[2] Wenn nicht anders schriftlich vereinbart, übernimmt Iceman-Design sowohl die grafische und künstlerische Ausgestaltung der Webseite als auch die technische
Umsetzung (vollständige Programmierung der HTML-Seiten und Einbindung von weiteren Daten, z.B. Grafiken).
[3] Art und Umfang der Iceman-Design zu erstellenden Webseite bemisst sich nach den angebotenen Webpaketen. Zusätzliche Arbeiten, Design o.ä. werden separat nach dem jeweiligen Stundensatz von 55 € zzgl. MwSt. berechnet.
[4] Iceman-Design kann die ihm obliegenden Leistungen persönlich erbringen oder durch fachkundige Mitarbeiter oder von ihm sonst beauftragte Dritte erbringen lassen. Dies gilt nicht, wenn und soweit abweichende Regelungen ausdrücklich und schriftlich getroffen worden sind.
§4 Leistungen des Kunden
[1] Der Kunde hat den vereinbarten Preis an Iceman-Design innerhalb von 14 Tagen, soweit nicht anders vereinbart, zu bezahlen.
[2] Soweit für die Leistungen von Iceman-Design öffentlich-rechtliche Nebenkosten entstehen, die gesetzlich dem Auftraggeber zugewiesen sind, hat sie der Kunde zu
tragen. Dies gilt insbesondere für etwa anfallende Abgaben nach den §§ 23 ff des Künstlersozialversicherungsgesetzes.
[3] Der Kunde hat Iceman-Design, die für die Gestaltung und Programmierung der Webseite erforderlichen Bestandsdaten und Informationen zur Verfügung zu stellen.
[4] Erbringt Iceman-Design Leistungen auf Wunsch des Kunden an einem anderen Ort als seinem Geschäftssitz, so kann er für die anfallenden Fahrtzeiten eine
angemessene Vergütung verlangen. Iceman-Design ist berechtigt, für jeden gefahrenen Kilometer pauschal 0,54 Euro zu berechnen.
§5 Leistungsmethodik Entwicklungsstufen
[1] Auf Grundlage des mit dem Angebot zur Verfügung gestellten Entwurfs wird Iceman-Design nach Maßgabe der vom Kunden zur Verfügung gestellten Informationen und Daten einen Grobentwurf anfertigen, in dem die wesentlichen graphischen und inhaltlichen Elemente sowie das Navigationssystem fixiert werden (Erstentwurf).
[2] In einem zweiten Entwicklungsschritt werden die Webseiten oder Druckerzeugnisse nach Maßgabe der vom Kunden zur Verfügung gestellten Daten und Informationen verfeinert und mit Datenmaterial aufgefüllt (Feinentwurf).
[3] In einem letzen Entwicklungsschritt werden die Webseiten oder Druckerzeugnisse fertig gestellt, dass sie zur Veröffentlichung bereit sind. (Fertigstellung).
[4] Das Ergebnis einer jeden Entwicklungsstufe wird dem Kunden zur Genehmigung
vorgelegt. Die Entwicklungsstufe wird jeweils nach Genehmigung des Kunden abgenommen.
§6 Abnahme
[1] Die Abnahme erfolgt für jede der drei Entwicklungsstufen gesondert durch mündliche oder schriftliche Erklärung des Kunden.
[2] Fordert Iceman-Design den Kunden schriftlich zur Abnahme auf, so gilt die jeweilige Entwicklungsstufe als abgenommen, wenn der Kunde nicht innerhalb von 14 Tagen die Abnahme schriftlich und unter Angabe von Gründen verweigert und Iceman-Design den Kunden in der schriftlichen Aufforderung auf die Abnahme hingewiesen hat.
[3] Änderungen an den Webseiten oder Druckerzeugnissen sind ausgeschlossen, soweit sie sich auf bereits abgenommene Entwicklungsstufen beziehen, es sei denn, die Leistung von Iceman-Design in einer vorhergehenden Entwicklungsstufe ist mangelhaft.
§7 Fälligkeit von Zahlungen des Kunden; Abrechnung; Verzug
[1] Das vereinbarte Honorar ist generell nach Abschluss der Arbeiten fällig.
Generell ist eine Anzahlung von 25% im Voraus fällig.
§8 Gewährleistung
[1] Die Leistungen von Iceman-Design sind sowohl kreativer und schöpferischer (Gestaltung, Design, Layout) als auch technischer Natur (Programmierung, technische Umsetzung). Im Kreativbereich ist Iceman-Design bemüht, die eigenen Wünsche des Kunden umfassend zu berücksichtigen. Mit der Abnahme einer Entwicklungsstufe bringt der Kunde zum Ausdruck, mit der schöpferischen und gestalterischen Leistung von Iceman-Design einverstanden zu sein. Ein Mangel kann deshalb nicht hinsichtlich solcher Leistungen von Iceman-Design erhoben werden, die dem künstlerischen Bereich des Vertrags zuzurechnen sind.
[2] Zeigt sich ein Mangel, der Iceman-Design zuzurechnen ist, so kann der Kunde nur Nachbesserung verlangen. Schlägt die Nachbesserung fehl, hat der Kunde beim Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen nach seiner Wahl Anspruch auf Minderung oder Wandelung. Fehlgeschlagen ist die Nachbesserung insbesondere, wenn der gerügte Mangel nach zwei Nachbesserungsversuchen nicht beseitigt ist.
§9 Rechte Dritter
[1] Der Kunde versichert ausdrücklich, dass Iceman-Design überlassene oder sonst zur Verfügung gestellte Daten und Informationen weder gegen Deutsches noch gegen sein hiervon gegebenenfalls abweichendes Heimatrecht, insbesondere Urheber-, Datenschutz-, Berufs- und Wettbewerbsrecht, verstößt. Insbesondere versichert der Kunde, dass diese Daten nicht fremde Urheber- oder Kennzeichnungsrechte verletzen und dass in die Seiten aufzunehmende Hyperlinks auf fremde Webseiten nicht rechtswidrig sind oder fremde Rechte verletzen.
[2] Im Verhältnis zum Kunden ist Iceman-Design nicht verpflichtet, überlassene Daten oder Informationen auf ihre rechtliche Unbedenklichkeit oder auf Rechte Dritter hin zu überprüfen. Dennoch behält sich Iceman-Design vor, die Übernahme solcher Daten oder Informationen in die zu gestaltende Webseite oder Druckerzeugnisse abzulehnen, die ihm inhaltlich bedenklich erscheinen. Für den Fall, dass der Kunde den Nachweis erbringen kann, dass eine Verletzung von Rechten Dritter nicht zu befürchten ist, wird Iceman-Design die jeweiligen Daten, oder Informationen in die Webseite oder Druckerzeugnisse aufnehmen.
[3] Von Ersatzansprüchen Dritter, die auf unzulässigen Inhalten einer von Iceman-Design erstellten Webseite oder Druckerzeugnisses des Kunden beruhen, stellt der
Kunde Iceman-Design hiermit frei, es sei denn, der unzulässige Inhalt beruht auf einem Verschulden von Iceman-Design oder es handelt sich um Daten oder
Informationen, die von Iceman-Design zur Verfügung gestellt worden sind.
§10 Zusammentreffen mehrerer Leistungsbereiche
[1] Soweit das Vertragsverhältnis zusätzlich Leistungen aus anderen Leistungsbereichen von Iceman-Design erfasst, gelten die jeweiligen Geschäftsbedingungen zusätzlich. Sie sind dann Bestandteil eines einheitlichen Vertragsverhältnisses und gelten jeweils für den betreffenden Leistungsbereich.
§11 Urheberrechte; befristete Lizenz mit Verlängerungsoption
[1] Iceman-Design räumt dem Kunden ein zeitlich unbefristetes, ausschließliches Nutzungsrecht an seinen urheberrechtlich geschützten Leistungen ein. Der Kunde ist zur Weiterlizenzierung nicht berechtigt.
[2] Der Kunde ist berechtigt, den auf seinen Webseiten oder Druckerzeugnissen enthaltenen Informationsdatenbestand selbst zu ändern oder von Dritten ändern zu lassen. Er ist auch berechtigt, Änderungen am Layout oder am Design, d. h. an der grafischen Ausgestaltung vorzunehmen oder vornehmen zu lassen.
§12 Haftungsbeschränkung
Iceman-Design haftet für Schäden, die von ihm grob fahrlässig oder vorsätzlich herbeigeführt wurden. Verletzt Iceman-Design fahrlässig oder vorsätzlich wesentliche Vertragspflichten, so ist die Haftung in Fällen einfacher Fahrlässigkeit bei Vermögensschäden der Art nach auf vorhersehbare, unmittelbare Schäden und der Höhe nachauf Euro 500 beschränkt. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.
§13 Freistellung
Der Kunde wird den Webdesigner im Verhältnis zwischen den Parteien dieses Vertrags von allen Ansprüchen Dritter freistellen, die auf Handlungen des Kunden oder auf die von diesem zur Verfügung gestellten Informationen oder Daten oder auf die Benutzung von Hyperlinks auf andere Webseiten zurückzuführen sind. Dies gilt insbesondere für Urheber-, Kennzeichen-, Namens- und Wettbewerbsrechtsverletzungen.
§14 Formvorschriften
Änderungen oder Ergänzungen dieses Vertrages sind nur bei schriftlicher Vereinbarung wirksam. Dies gilt auch für eine Änderung dieser Schriftformklausel.
§15 Aufrechnungsverbot
Der Kunde kann mit Forderungen gegenüber Iceman-Design nur aufrechnen, wenn sie anerkannt oder rechtskräftig festgestellt sind.
§ 16 Sonstiges
[1] Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages unwirksam sein oder werden oder sollte der Vertrag eine ausfüllungsbedürftige Lücke enthalten, so berührt dies die
Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.
[2] An die Stelle einer unwirksamen Bestimmung oder einer Regelungslücke tritt eine dem wirtschaftlichen Zweck der Vereinbarung nahe kommender Regelung, die von den Parteien vereinbart worden wäre, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten. Lässt sich diese nicht ermitteln, gilt die gesetzliche Regelung.
[3] Der Vertrag unterliegt deutschem Recht.
[4] Einheitlicher Erfüllungsort dieses Vertrags ist Iceman-Design, Franz-künstlers Str.7, 10969 Berlin.
[5] Sofern der Kunde Kaufmann ist, sind die für den Sitz von Iceman-Design örtlich zuständigen Gerichte ausschließlich zuständig.
Die nachfolgenden Bestimmungen gelten für alle Verträge zwischen Iceman-Design und dem Kunden, wenn und soweit Webdesign, Multimediadesign, Grafikdesign und der Verkauf von Fotos Gegenstand des Vertrages sind. Sie dienen der umfassenden Regelung der vertraglichen Beziehungen zwischen dem Mediendesigner und dem Kunden. Alle Preise verstehen sich zuzüglich Gesetzlicher MwSt.
§2 Zustandekommen von Verträgen
Angebote von Iceman-Design sind freibleibend. Bestellungen des Kunden stellen verbindliche Zusagen dar, die Iceman-Design innerhalb von zwei Wochen nach Zugang annehmen kann. Anfragen sind natürlich keine Bestellungen!
§3 Leistungen von Iceman-Design
[1] Iceman-Design gestaltet nach den Vorgaben und Wünschen im Rahmen der individuellen Vereinbarungen Internetpräsentationen, insbesondere Webseiten
und Printmedien für den Kunden.
[2] Wenn nicht anders schriftlich vereinbart, übernimmt Iceman-Design sowohl die grafische und künstlerische Ausgestaltung der Webseite als auch die technische
Umsetzung (vollständige Programmierung der HTML-Seiten und Einbindung von weiteren Daten, z.B. Grafiken).
[3] Art und Umfang der Iceman-Design zu erstellenden Webseite bemisst sich nach den angebotenen Webpaketen. Zusätzliche Arbeiten, Design o.ä. werden separat nach dem jeweiligen Stundensatz von 55 € zzgl. MwSt. berechnet.
[4] Iceman-Design kann die ihm obliegenden Leistungen persönlich erbringen oder durch fachkundige Mitarbeiter oder von ihm sonst beauftragte Dritte erbringen lassen. Dies gilt nicht, wenn und soweit abweichende Regelungen ausdrücklich und schriftlich getroffen worden sind.
§4 Leistungen des Kunden
[1] Der Kunde hat den vereinbarten Preis an Iceman-Design innerhalb von 14 Tagen, soweit nicht anders vereinbart, zu bezahlen.
[2] Soweit für die Leistungen von Iceman-Design öffentlich-rechtliche Nebenkosten entstehen, die gesetzlich dem Auftraggeber zugewiesen sind, hat sie der Kunde zu
tragen. Dies gilt insbesondere für etwa anfallende Abgaben nach den §§ 23 ff des Künstlersozialversicherungsgesetzes.
[3] Der Kunde hat Iceman-Design, die für die Gestaltung und Programmierung der Webseite erforderlichen Bestandsdaten und Informationen zur Verfügung zu stellen.
[4] Erbringt Iceman-Design Leistungen auf Wunsch des Kunden an einem anderen Ort als seinem Geschäftssitz, so kann er für die anfallenden Fahrtzeiten eine
angemessene Vergütung verlangen. Iceman-Design ist berechtigt, für jeden gefahrenen Kilometer pauschal 0,54 Euro zu berechnen.
§5 Leistungsmethodik Entwicklungsstufen
[1] Auf Grundlage des mit dem Angebot zur Verfügung gestellten Entwurfs wird Iceman-Design nach Maßgabe der vom Kunden zur Verfügung gestellten Informationen und Daten einen Grobentwurf anfertigen, in dem die wesentlichen graphischen und inhaltlichen Elemente sowie das Navigationssystem fixiert werden (Erstentwurf).
[2] In einem zweiten Entwicklungsschritt werden die Webseiten oder Druckerzeugnisse nach Maßgabe der vom Kunden zur Verfügung gestellten Daten und Informationen verfeinert und mit Datenmaterial aufgefüllt (Feinentwurf).
[3] In einem letzen Entwicklungsschritt werden die Webseiten oder Druckerzeugnisse fertig gestellt, dass sie zur Veröffentlichung bereit sind. (Fertigstellung).
[4] Das Ergebnis einer jeden Entwicklungsstufe wird dem Kunden zur Genehmigung
vorgelegt. Die Entwicklungsstufe wird jeweils nach Genehmigung des Kunden abgenommen.
§6 Abnahme
[1] Die Abnahme erfolgt für jede der drei Entwicklungsstufen gesondert durch mündliche oder schriftliche Erklärung des Kunden.
[2] Fordert Iceman-Design den Kunden schriftlich zur Abnahme auf, so gilt die jeweilige Entwicklungsstufe als abgenommen, wenn der Kunde nicht innerhalb von 14 Tagen die Abnahme schriftlich und unter Angabe von Gründen verweigert und Iceman-Design den Kunden in der schriftlichen Aufforderung auf die Abnahme hingewiesen hat.
[3] Änderungen an den Webseiten oder Druckerzeugnissen sind ausgeschlossen, soweit sie sich auf bereits abgenommene Entwicklungsstufen beziehen, es sei denn, die Leistung von Iceman-Design in einer vorhergehenden Entwicklungsstufe ist mangelhaft.
§7 Fälligkeit von Zahlungen des Kunden; Abrechnung; Verzug
[1] Das vereinbarte Honorar ist generell nach Abschluss der Arbeiten fällig.
Generell ist eine Anzahlung von 25% im Voraus fällig.
§8 Gewährleistung
[1] Die Leistungen von Iceman-Design sind sowohl kreativer und schöpferischer (Gestaltung, Design, Layout) als auch technischer Natur (Programmierung, technische Umsetzung). Im Kreativbereich ist Iceman-Design bemüht, die eigenen Wünsche des Kunden umfassend zu berücksichtigen. Mit der Abnahme einer Entwicklungsstufe bringt der Kunde zum Ausdruck, mit der schöpferischen und gestalterischen Leistung von Iceman-Design einverstanden zu sein. Ein Mangel kann deshalb nicht hinsichtlich solcher Leistungen von Iceman-Design erhoben werden, die dem künstlerischen Bereich des Vertrags zuzurechnen sind.
[2] Zeigt sich ein Mangel, der Iceman-Design zuzurechnen ist, so kann der Kunde nur Nachbesserung verlangen. Schlägt die Nachbesserung fehl, hat der Kunde beim Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen nach seiner Wahl Anspruch auf Minderung oder Wandelung. Fehlgeschlagen ist die Nachbesserung insbesondere, wenn der gerügte Mangel nach zwei Nachbesserungsversuchen nicht beseitigt ist.
§9 Rechte Dritter
[1] Der Kunde versichert ausdrücklich, dass Iceman-Design überlassene oder sonst zur Verfügung gestellte Daten und Informationen weder gegen Deutsches noch gegen sein hiervon gegebenenfalls abweichendes Heimatrecht, insbesondere Urheber-, Datenschutz-, Berufs- und Wettbewerbsrecht, verstößt. Insbesondere versichert der Kunde, dass diese Daten nicht fremde Urheber- oder Kennzeichnungsrechte verletzen und dass in die Seiten aufzunehmende Hyperlinks auf fremde Webseiten nicht rechtswidrig sind oder fremde Rechte verletzen.
[2] Im Verhältnis zum Kunden ist Iceman-Design nicht verpflichtet, überlassene Daten oder Informationen auf ihre rechtliche Unbedenklichkeit oder auf Rechte Dritter hin zu überprüfen. Dennoch behält sich Iceman-Design vor, die Übernahme solcher Daten oder Informationen in die zu gestaltende Webseite oder Druckerzeugnisse abzulehnen, die ihm inhaltlich bedenklich erscheinen. Für den Fall, dass der Kunde den Nachweis erbringen kann, dass eine Verletzung von Rechten Dritter nicht zu befürchten ist, wird Iceman-Design die jeweiligen Daten, oder Informationen in die Webseite oder Druckerzeugnisse aufnehmen.
[3] Von Ersatzansprüchen Dritter, die auf unzulässigen Inhalten einer von Iceman-Design erstellten Webseite oder Druckerzeugnisses des Kunden beruhen, stellt der
Kunde Iceman-Design hiermit frei, es sei denn, der unzulässige Inhalt beruht auf einem Verschulden von Iceman-Design oder es handelt sich um Daten oder
Informationen, die von Iceman-Design zur Verfügung gestellt worden sind.
§10 Zusammentreffen mehrerer Leistungsbereiche
[1] Soweit das Vertragsverhältnis zusätzlich Leistungen aus anderen Leistungsbereichen von Iceman-Design erfasst, gelten die jeweiligen Geschäftsbedingungen zusätzlich. Sie sind dann Bestandteil eines einheitlichen Vertragsverhältnisses und gelten jeweils für den betreffenden Leistungsbereich.
§11 Urheberrechte; befristete Lizenz mit Verlängerungsoption
[1] Iceman-Design räumt dem Kunden ein zeitlich unbefristetes, ausschließliches Nutzungsrecht an seinen urheberrechtlich geschützten Leistungen ein. Der Kunde ist zur Weiterlizenzierung nicht berechtigt.
[2] Der Kunde ist berechtigt, den auf seinen Webseiten oder Druckerzeugnissen enthaltenen Informationsdatenbestand selbst zu ändern oder von Dritten ändern zu lassen. Er ist auch berechtigt, Änderungen am Layout oder am Design, d. h. an der grafischen Ausgestaltung vorzunehmen oder vornehmen zu lassen.
§12 Haftungsbeschränkung
Iceman-Design haftet für Schäden, die von ihm grob fahrlässig oder vorsätzlich herbeigeführt wurden. Verletzt Iceman-Design fahrlässig oder vorsätzlich wesentliche Vertragspflichten, so ist die Haftung in Fällen einfacher Fahrlässigkeit bei Vermögensschäden der Art nach auf vorhersehbare, unmittelbare Schäden und der Höhe nachauf Euro 500 beschränkt. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.
§13 Freistellung
Der Kunde wird den Webdesigner im Verhältnis zwischen den Parteien dieses Vertrags von allen Ansprüchen Dritter freistellen, die auf Handlungen des Kunden oder auf die von diesem zur Verfügung gestellten Informationen oder Daten oder auf die Benutzung von Hyperlinks auf andere Webseiten zurückzuführen sind. Dies gilt insbesondere für Urheber-, Kennzeichen-, Namens- und Wettbewerbsrechtsverletzungen.
§14 Formvorschriften
Änderungen oder Ergänzungen dieses Vertrages sind nur bei schriftlicher Vereinbarung wirksam. Dies gilt auch für eine Änderung dieser Schriftformklausel.
§15 Aufrechnungsverbot
Der Kunde kann mit Forderungen gegenüber Iceman-Design nur aufrechnen, wenn sie anerkannt oder rechtskräftig festgestellt sind.
§ 16 Sonstiges
[1] Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages unwirksam sein oder werden oder sollte der Vertrag eine ausfüllungsbedürftige Lücke enthalten, so berührt dies die
Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.
[2] An die Stelle einer unwirksamen Bestimmung oder einer Regelungslücke tritt eine dem wirtschaftlichen Zweck der Vereinbarung nahe kommender Regelung, die von den Parteien vereinbart worden wäre, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten. Lässt sich diese nicht ermitteln, gilt die gesetzliche Regelung.
[3] Der Vertrag unterliegt deutschem Recht.
[4] Einheitlicher Erfüllungsort dieses Vertrags ist Iceman-Design, Franz-künstlers Str.7, 10969 Berlin.
[5] Sofern der Kunde Kaufmann ist, sind die für den Sitz von Iceman-Design örtlich zuständigen Gerichte ausschließlich zuständig.